Grundlage der Elektrizitäts- und Gaswirtschaft

Grundlage der Elektrizitäts- und Gaswirtschaft

Ich bin kein Rechtsanwalt, ich bin nicht einmal juristisch vorgebildet, Gesetzestexte und Vorschriften interessieren mich als eher technisch ausgerichteten Menschen normalerweise relativ wenig. Sowohl bei der Elektrizitätswirtschaft als auch bei der Gaswirtschaft handelt es sich jedoch um Branchen, die heute in wesentlichen Elementen reguliert ist. Ursache hierfür liegt in der Tatsache, dass der Transport und die Verteilung der entsprechenden Güter leitungsgebunden ist. Für die Branche bedeutet dieses, dass die Rahmenbedingungen und Geschäftsprozesse über Gesetze und Verordnungen der Gesetzgeber und durch Vorgaben der Aufsichtsbehörden vorgegeben sind. Die Regulierung geht derart weit, dass der Aufbau der IT-Standardmodule hierdurch in ihren Kernfunktionen erklärt werden kann, ohne jemals an einem entsprechenden System gearbeitet zu haben.

Da dieser regulierte Bereich auch mit dem freien, marktorientierten Teilen über Geschäftsbeziehungen in Verbindung steht, gilt die Regulierung zum Teil auch auf diese Marktteilnehmer. Es lohnt sich also durchaus, sich durch

durchzufressen. Diese Papiere geben über ihre regelnde Auswirkung einen Einblick in die Grundlagen des Geschäftes.

Eine eindeutige Zuordnung der aus der Gesamtheit der Regulation zu den Handlenden geschieht über ein Rollenmodel, in dem einer Rolle ihre Aufgaben und Pflichten eindeutig zugewiesen werden.

Gesetze

Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)

Vollständiger Titel: Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (Energiewirtschaftsgesetz – EnWG).

Inhalt auf gesetze-im-internet.de.

Das Energiewirtschaftsgesetzt existiert seit 1935 und ist im Jahr 2005 neu gefasst worden. Es enthält die grundlegenden Regelungen bei den leitungsgebundener Energie (Elektrizität und Gas). In der aktuelle Fassung handelt es sich um die Umsetzung des Energierechts der Europäischen Gemeinschaft. Ziel des Gesetztes ist

  • die “möglichst sichere, preisgünstige, verbraucherfreundliche, effiziente und umweltverträgliche” leitungsgebundene Versorgung der Allgemeinheit mit Strom und Gas, die zunehmend auf erneuerbaren Energieen beruht (Wikipedia)
  • die “Sicherstellung eines wirksamen und unverfälschten Wettbewerbs bei der Versorgung mit Elektrizität und Gas und der Sicherung eines langfristig leistungsfähigen und zuverlässigen Betriebs von Energieversorgungsnetzen” (Wikipedia),

Inhalt

Ich lasse einmal die rein rechtliche Vorschriften wie Planfeststellung, Wegerecht, Behörden und Sanktionen außen vor, so gibt es 4 Bereiche, die das Geschäft mit Elektrizität und Gas prägen:

Rechtliche Entflechtung von Verteilernetz- und Transportnetzbetreibern

Die Entflechtung (engl. unbundling) des Netzes ist eine der Grundlagen der Energiewirtschaft. Prinzipiell sind Netzbetreiber außerhalb der Geschäftslinie eines Lieferers angesiedelt, wobei für den Betrieb von Transportnetze wesentlich strengere Vorschriften gelten.

Um die Diskriminierungsfreiheit und die Transparenz des Betriebs von Transportnetzen sicher zu stellen, sind diese vollständig unabhängig von der Versorgungswirtschaft (vertikal integrierte Energieversorgungsunternehmen) angesiedelt. Bedeutet, das ein Transportnetzbetreiber nicht nur organisatorisch und personell unabhängig von der Versorgungswirtschaft sein muss, es darf darüber hinaus kein rechtliches Beherrschungsverhältnis wie z. B. über den Aufsichtsrat bestehen. In Deutschland sind die Transportnetze hierfür in 4 Gesellschaften übergegangen.

Verteilungsnetzbetreiber müssen ab einer Anzahl von 100.000 Anschlüssen im Netzgebiet organisatorisch und personell getrennt werden.

Regulierung des Netzbetriebs

Der Netzbetrieb ist über Gesetzte und Verordnungen vollständig reguliert, was bedeutet, dass hier alle Prozesse über regulative Vorschriften (Gesetzte, Verordnungen … ) vorgegeben sind. Wichtige Reglungen sind:

  • Kontraktionspflicht
Konzessionsabgabe
Energielieferung an Letztverbraucher
Sicherheit und Zuverlässigkeit der Energieversorgung

Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

Vollständige Bezeichnung: Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energie-Gesetz – EEG 2017).

Inhalt auf gesetze-im-internet.de

Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG)

Vollständige Bezeichnung: Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz – KWKG).

Inhalt auf gesetze-im-internet.de.

Messstellenbetriebsgesetz (MsbG)

Vollständige Bezeichnung: Gesetz über den Messstellenbetrieb und die Datenkommunikation in intelligenten Energienetzen (Messstellenbetreibsgesetz – MsbG).

Inhalt auf gesetze-im-internet.de.


Verordnungen

  • Stromnetzzugangsverordnung (StromNZV)
  • Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV)
  • Gasnetzzugangsverordnung (GasNZV)
  • Gasnetzentgeltverordnung (GasNEV)
  • Anreizregulierungsverordnung (ARegV)
  • Konzessionsabgabenverordnung (KAV)
  • Kraftwerks-Netzanschlussverordnung (KraftNAV)
  • Verordnung zu abschaltbaren Lasten (AbLaV)
  • Reservekraftwerksverordnung (ResKVAbLaV)
  • Systemstabilitätsverordnung (SysStabV)
  • Verordnung zum Schutz von Übertragungsnetzen (ÜNSchtzV)
  • Gashochdruckleitungsverordnung (GasHDrLtgV)
  • Ladesäulenverordnung (LSV)
  • Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

Stromnetzzugangsverordnung (StromNZV)

Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV)

Gasnetzzugangsverordnung (GasNZV)

Gasnetzentgeltverordnung (GasNEV)

Anreizentgeltverordnung (ARegV)

Konzessionsabgabenzugangsverordnung (KAV)

Kraftwerks-Netzanschlussverordnung (KraftNAV)

Verordnung zu abschaltbaren Lasten (AbLaV)

Reservekraftwerksverordnung (ResKVAbLaV)

Systemstabilitätsverordnung (SysStabV)

Verordnung zum Schutz von Übertragungsnetzen (ÜNSchtzV)

Gashochdruckleitungsverordnung (GasHDrLtgV)

Ladesäulenverordnung (LSV)

Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)


Prozessbeschreibungen und Vertragsmuster

Geschäftsprozesse zur Kundenbelieferung mit Elektrizität (GPKE)

Geschäftsprozesse Lieferantenwechsel Gas (GeLi Gas)

Rollenmodel für die Marktkommunikation im deutschen Energiemarkt

Fahrplananmeldung in Deutschland (FiD)

Markprozesse für erzeugende Marktlokationen (MPES)

Wechselprozesse im Messwesen Strom (WiM Strom)

Wechselprozesse im Messwesen Gas (WiM Gas)


Versionhinweise

Datensammlung, Vorversion. Letzte Bearbeitung: 13.03.2021

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